Eine neue „Links“-Partei ??

By | 23. Mai 2015

Ein Kommentar von Karl Forster.

Mal schnell vor der Wahl eine neue Partei gründen. Das ist in Polen nicht ungewöhnlich. Voraussichtlich im Oktober 2015 sollen die nächsten Parlamentswahlen sein. Dabei hat die Linke in Polen bei der Präsidentschaftswahl eine klar Klatsche erhalten. Die linken Kandidaten bekamen zusammen gerademal 3,8 % der Stimmen. Jetzt formierte sich Mitte Mai eine neue politische Bewegung die Basis für eine neue Linkspartei sein will. Der Name gleicht einem satirischen Gegenpol zur nationalkonservativen Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit und lautet „Wolność i Równość“ (Freiheit und Gleichheit)

Die Initiatoren von WiR sind der Auffassung, dass die bisherigen linken Parteien ihr Potenzial ausgeschöpft haben. Die Idee zur neuen Bewegung stammt von vier linksorientierten Professoren: Jan Hartman, Kazimierz Kik, Magdalena Sroda und Genowefa Grabowska. Sie haben ein Programm ausgearbeitet und wollen als Mentoren von WiR fungieren.

Geführt werden soll die Bewegung von Politikern. Laut „Gazeta Wyborcza“ haben Ex-Mitglieder des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD), der linksliberalen Partei Deine Bewegung (TR) und der Arbeitsunion (UP) ihr Interesse an einem Beitritt zu WiR ausgedrückt.

Wie „links“ die neue Bewegung allerdings tatsächlich ist, bleibt noch dahingestellt. Einer der Initiatoren, Kazimierz Kik ist beispielsweise der Auffassung, „dass man mit der aus der Wendezeit 1989 stammenden Teilung zwischen Links und Rechts Schluss machen“ sollte.  Die neue Bewegung solle sich daher auf Sozialfragen ebenso konzentrieren wie auf „Patriotismus“. Und auch die Wähler will man offensichtlich auch aus dem konservativen Lager gewinnen. Kik betonte, „dass die Mehrheit der polnischen Wähler katholisch ist, daher könne man selbst die Linke nicht auf Antiklerikalismus aufbauen“.