Author Archives: Karl Forster

About Karl Forster

Redaktionsleiter

Mit dem Christenkreuz gegen liberale Demokratie

Vorbereitung für Parlamentswahlen in einem Jahr –
35 Prozent sollen zur Mehrheit reichen –

Jarosław Kaczyński, der Anführer der Nationalkonservativen, darf zu den nüchtern denkenden Politiker gerechnet werden, denn jeder Anfall politischer Romantik ist ihm fremd. Mit der Europäischen Union verbinden ihn kaum noch die sogenannten gemeinsamen Werte – auf die kann er im festen ideologischen Bunde mit Viktor Orbán pfeifen. Gemeinsam wollen die beiden die „christliche Demokratie“ in Europa durchsetzen – was immer die auch bedeuten soll. Die beiden national beseelten „Christdemokraten“ rechnen fest mit einem Ergebnis, mit dem die Waage nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr zugunsten der eigenen politischen Richtung ausschlagen wird. Dann werde zumindest das Lager der liberalen Demokratie geschwächt, werde der EU-Sozialismus, der aus Brüssel allen anderen aufgedrängt werden soll, in die Defensive gedrückt.
Um nichts dem Zufall zu schenken, wollte Kaczyński vorsorgen. Er ließ die Wahlordnung für die Wahlen zum Europäischen Parlament so zurechtschneidern, dass künftig aus Polen in das EU-Parlament nur noch Vertreter derjenigen Wahllisten einziehen sollten, die mindestens 16 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich ziehen, auch wenn offiziell die Fünf-Prozent-Hürde als hübsches Blendwerk bestehen bliebe. Verhindert hat diesen Husarenstreich Staatspräsident Andrzej Duda, der sein Veto gegen einen Gesetzesvorschlag der Parlamentsmehrheit einlegte, nachdem ihn kleinere Parteien und Gruppierungen darum ersucht hatten. Dennoch bleibt die Kaczyński-Partei in der Vorhand, denn das rechte politische Lager ist fester in der Hand als es noch 2015 der Fall gewesen war. Und umgekehrt wird im liberalen bis linksgerichteten Oppositionslager der Druck wieder abnehmen, mit möglichst wenigen Wahllisten den Stier bei den Hörnern zu packen. Offen bleibt außerdem, ob die Nationalkonservativen nicht doch versuchen werden, die Manipulation an der Wahlordnung für die im Herbst 2019 folgenden Parlamentswahlen zu wiederholen. Bliebe dann das Präsidenten-Veto aus, wäre die Herausforderung für die Opposition umso größer.
Kaczyński geht von einem Wert der Zustimmung aus, der für die eigene Partei fest zwischen 35 und 40 Prozent liegt. Das ist ungefähr der Wert, der im Herbst 2015 bei den letzten Parlamentswahlen erreicht wurde. Die Hoffnung, diesen Wert bis zu den Parlamentswahlen 2019 entscheidend erhöhen zu können, hat er aufgegeben. Zugleich warnt Kaczyński seine Anhängerschaft, dass unter gleichbleibenden Bedingungen dieser Wert nicht mehr ausreichen werde, um die Alleinregierung fortsetzen zu können. Der Ausfall von fast zwölf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen, die 2015 für die beiden linksgerichteten Listen abgegeben wurden, ohne dass damit auch nur ein einziges Parlamentsmandat errungen werden konnte, werde sich nicht wiederholen. Da bis auf die stramm rechts marschierende Liste von Paweł Kukiz wohl niemand ins Koalitionsbett mit der Kaczyński-Partei schlüpfen würde, wollen die Nationalkonservativen auch hier vorbeugen.
Ins Spiel gebracht hat Kaczyński für die Parlamentswahlen nun die Idee von 100 Wahlkreisen, aus denen im Schnitt jeweils nur noch fünf Abgeordnete hervorgehen würden, was wiederum den gewünschten Effekt bringen soll: Die kleineren Gruppierungen werden aus dem Spiel genommen, auch wenn offiziell die Fünf-Prozent-Hürde bleibt. Kaczyńskis Argumentation ist hinterhältig, denn er behauptet, so habe der Souverän die bessere Kontrolle über seine Angeordneten, die aus einem territorial eng gezogenen Wahlkreis in überschaubarer Anzahl in den Sejm einziehen. Sollten diese Pläne durchgesetzt werden, hätten in Polen nur noch breiter aufgestellte Wahllisten eine Chance: Auf der einen Seite die der „christlichen Demokratie“, straff angeführt von den Kaczyński-Leuten, zudem geschickt geöffnet ins rechtsradikale, auch antisemitische Spektrum, um hier „einzugemeinden“ oder zu neutralisieren; die andere der liberalen Opposition, die dann aber erst einmal zeigen müsste, wie weit ins linke Spektrum hinein zu binden sie imstande sein wird. Es liegt auf der Hand, dass Kaczyński sich bei einer solch zugespitzten Wahlschlacht die allergrößten Chancen ausrechnet.
Kaczyńskis langfristige Ziel ist die Verfassungsmehrheit von zwei Dritteln der Abgeordnetensitze. Die geltende Verfassung ist ihm ein Dorn im Auge – sie gilt ihm als Ausdruck der abgelehnten liberalen Demokratie, zudem sei sie gegen die Interessen Polens und die seiner Bürger gerichtet, weil kein ausreichender Schutz gegen die liberalen Zumutungen der EU-Mitgliedschaft geboten werde. In den zurückliegenden drei Jahren hat er mittels der Parlamentsmehrheit in Form einzelner Gesetzespakete mehrere Verfassungsgrundsätze de facto ausgehebelt – ungeachtet aller nationalen und auch internationalen Proteste. Im Lande verbreitet er das Märchen, nur so erreiche Polen jenen Platz, der ihm während des Zweiten Weltkriegs und danach streitig gemacht worden sei – durch die Okkupationen, durch den Verrat des Westens und schließlich durch das heimtückische Werk einheimischer Kommunisten. In der eigenen Anhängerschaft wird diese einfache Erzählung geglaubt, die obendrein den Vorzug hat, fast organisch auch rechtsradikale Geschichtsmythen aufnehmen zu können.
Einer der führenden nationalkonservativen Propagandisten brachte es auf den Nenner: Die polnischen Werte seien entscheidend und dürften nicht verwässert werden – weder durch europäische noch durch deutsche Werte. Das werde erst seit 2015 durchgesetzt, so dass sich jetzt zeige, welch angesehener Staat Polen sei und wie respektvoll mit ihm auf der internationalen Bühne inzwischen umgegangen werde.
Welch eigenartige Wege das nationalkonservative Wirken für die polnischen Werte einschlagen kann, zeigt eines der vielen Gesetzesvorhaben, mit denen das Kaczyński-Lager schwanger geht. In einer Neufassung des Familiengesetzes soll das Leben eines Kindes definiert werden ab dem Moment der Befruchtung. Bislang geht die Verfassung in Polen davon aus, das ein Menschenleben mit der Geburt beginnt.

(Dieser Beitrag von Jan Opal, Gniezno, entstammt der Oktober-Ausgabe der Zeitschrift „POLEN und wir

Jubiläumstournee Mazowsze (Mit Ticketverlosung)

Das 1948 im Auftrag des polnischen Ministeriums für Kultur und Kunst gegründete weltberühmte Staatliche Tanz- und Gesangsensemble „Mazowsze“ gastiert mit Chor, Ballett und Orchester nach zehn Jahren erstmals wieder in Deutschland. Mazowsze präsentiert mit seinem 100 Mitglieder starken Ensemble eine atemberaubende Aufführung dynamischer Tänze aus 42 unterschiedlichen ethnografischen Regionen Polens, dargebracht in farben- und facettenreicher Kostümpracht von hoch professionellen Tänzern und ausgezeichneten Sängern für Soli und Chor; Dirigent ist Jacek Boniecki.

Mazowsze (mit vollem Namen: Państwowy Zespół Ludowy Pieśni i Tańca „Mazowsze“ im. Tadeusza Sygietyńskiego) wurde 30 Jahre nach der 1918 wiedererlangten Unabhängigkeit Polens gegründet. Das Ensemble bewahrt das reiche kulturelle Erbe und die Traditionen des Landes und vereint Lieder und Tänze aus 42 unterschiedlichen ethnografischen Regionen Polens. Eine Vorstellung von Mazowsze ist wie eine Reise durch das Land. Die 100 Künstler sind bestens ausgebildete Sänger, Tänzer und Orchestermusiker. Sie reisen mit 15 Tonnen Gepäck, darunter befinden sich über 1.000 Kostüme. Mit ihrem Können, mit ihren Tänzen voller Perfektion, Artistik und Dynamik, mit ihren großartigen Stimmen und der herausragenden Orchesterbegleitung begeisterte Mazowsze bis heute in über 7.000 Vorstellungen weltweit über 17 Millionen Zuschauer in über 50 Ländern auf fünf Kontinenten. Aufgrund ihrer großen Popularität wird Mazowsze auch als „Botschafter der polnischen Kultur“ bezeichnet. Heute gehört Mazowsze zu den berühmtesten und bekanntesten Tanz- und Gesangsensembles der Welt.

Die Veranstaltungsorte und -Termine sind:

___ 25.10.2018 20 Uhr Iserlohn, Parktheater
___ 26.10.2018 20 Uhr Hamburg, Laeizhalle
___ 27.10.2018 20 Uhr Kiel, Schloss
___ 28.10.2018 17.30h Braunschweig , Stadthalle
Tickets sind an allen bekannten Vorverkaufsstellen oder über die Tickethotline CTS Eventim: 01806/570070 erhältlich.

VERLOSUNG für die Leser von POLEN und wir

Wir verlosen für das Hamburg-Konzert am 26.10. zwei Karten. Senden Sie uns dazu bitte einfach eine Mail an: mazowsze@polen-und-wir.de mit dem Betreff Mazowsze.
Geben Sie in der Mail ihre Postanschrift und Telefonnummer an.
Einsendeschluss ist der 20. Oktober 2018. Die Tickets gehen Ihnen im Gewinnfall per Post zu. Gerne benachrichtigen wir den Gewinner vorher per Telefon.
Der Rechtsweg ist wie immer ausgeschlossen. Ihre Daten werden nur zum Zweck der Verlosungsaktion gespeichert und anschließend gelöscht. Sollten Sie auch künftig Informationen der Zeitschrift POLEN und wir oder der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland wünschen, geben Sie bitte in der Mail an: „Bitte weitere Informationen“. In diesem Fall wird die Mailadresse zu diesem Zweck bei uns gespeichert. Sie können Jederzeit die Speicherung wieder löschen lassen. Weitere Informationen dazu auf unserer Datenschutzerklärung.

 

Oberste polnische Richter schalten EuGH ein

Die von der Regierung in Warschau geschassten Richter des Obersten Gerichts haben den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. Sie weigern sich weiterhin, in den Ruhestand zu gehen, wie sie es nach der umstrittenen Justizreform der nationalkonservativen PiS-Regierung müssten. Kommentatoren in polnischen Medien zeigen die Risiken des Konflikts auf.

GAZETA WYBORCZA (PL)

Geht die Regierung bis zum Äußersten?

Die PiS-Regierung sollte sich genau überlegen, wie sie auf eine mögliche Zurechtweisung durch den EuGH reagiert, mahnt der Jurist und Politologe Wojciech Sadurski in Gazeta Wyborcza:

„Auf die Frage, was die polnische Regierung macht, wenn der EuGH den Zweifeln des polnischen Obersten Gerichtes zustimmt, kennen wir heute nicht die Antwort. Sie könnte sich gemäß dem mehrmals geäußerten Versprechen von Premier Mateusz Morawiecki verhalten, dass Polen die Urteile des EuGh respektieren wird. … Doch würde sie den Grundsatz des Vorrangs des europäischen Rechts aufkündigen, würde sie damit eine der Regeln unserer Mitgliedschaft in der EU infrage stellen. Polen bekäme dann den Status des Bösewichts in der EU und der EU-Austritt Polens würde zu einem ziemlich realistischen Szenario.“

Wojciech Sadurski

 

RZECZPOSPOLITA (PL)

Letzte Sicherungen werden entfernt

Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita stellt sich auf die Seite der Richter:

„Die PiS kämpft um die Demontage des derzeitigen Justizsystems – die letzte Bastion, die ihre Allmacht im Staat beschränkt. Opposition und Richter kämpfen darum, dass es Sicherungen in unserem politischen System gibt, die es nicht ermöglichen, dass die Demokratie in einen mehr oder weniger getarnten Autoritarismus umgewandelt wird. Vielleicht will die PiS nicht die Demokratie abschaffen – aber sie tut alles, um die Werkzeuge in den Händen zu halten, die ihr dies ermöglichen. Und schon das ist ein riesiges Risiko.“

Denkmalabriss geplant

Restauriertes sowjetisches Denkmal in polnischer Stadt Mikolin. Foto: Maciej Stępień

FIR sieht mit Sorge den geplanten Abriss von 75 Denkmälern zu Ehren der sowjetischen Befreier in Polen

Vor wenigen Tagen hat das polnische „Institut für das Nationale Gedächtnis“ eine Liste von 75 sowjetischen Denkmälern vorbereitet, deren Abriss empfohlen wird. Begründet wird diese Schändung der Erinnerung damit, dass sich diese Denkmäler nicht auf Friedhöfen befinden.
Die offizielle Begründung lautet: „Die polnische Seite ist der Ansicht, dass die Auslegung des Abkommens nur den bilateralen Schutz von Friedhöfen und Begräbnisstellen betrifft. Dieser Auslegung nach fallen symbolische Denkmäler, und zwar die Denkmäler für Dankbarkeit gegenüber der Roten Armee, die nicht Teil der Militärfriedhofe und Gedenkstätten sind, nicht in den Geltungsbereich des Vertrages (zum Schutz der Denkmäler).“

Die Fédération International des Résistants (FIR)  hält dieses Vorgehen staatlicher polnischer Institutionen gegen sowjetische Kriegsdenkmäler für rechtswidrig und historisch unmoralisch. Es verleugnet die Tatsache, dass mehr als eine halbe Millionen Soldaten und Offiziere der Roten Armee bei der Befreiung Polens ihr Leben eingesetzt haben.

In einem gemeinsamen Schreiben der FIR und des Russischen Komitees der Veteranen vom Mai 2018 an die polnischen Veteranenverbände und die polnische Öffentlichkeit wird daran erinnert: „Die sowjetischen Soldaten kamen nicht von sich aus in das Land Polen. Ihr Vormarsch wurde während des Krieges mit der polnischen Regierung vereinbart, die sich in London befand. Als die sowjetischen Soldaten die Befreiung brachten, taten sie es auch für das polnische Volk.“
Daraus ergibt sich die Aufforderung: „Wir sollten nicht die Denkmäler für die sowjetischen Soldaten, die Befreier bekämpfen, sondern in einer zivilisierten demokratischen Weise in die Zukunft schreiten.“

In diesem Sinne begrüßt die FIR auch den Vorschlag des russischen Föderationsrates, den Sieg über den Nationalsozialismus als Welterbe der Menschheit anzuerkennen. Damit wären auch die Denkmäler für die Kämpfer gegen den Nationalsozialismus in allen Ländern der Welt als internationales Monument des Zweiten Weltkriegs geschützt.

 

Informationen zur FIR:  www.fir.at

Tagung: Aufbruch in die Moderne

Einladung zur Tagung aus Anlass des 100. Jahrestages des Endes des I. Weltkrieges
Aufbruch in die Moderne
Die Bedeutung des Ersten Weltkriegs für die Neugestaltung der internationalen Staatenwelt

Termin: Sonnabend, den 13. und Sonntag, den 14. Oktober 2018
Ort: Seminarzentrum der Freien Universität Berlin, Otto-von-Simson-Str. 26, 14195 Berlin, Raum L 115

Veranstalter: Prof. Dr. Christoph Koch
in Zusammenarbeit mit der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft Potsdam e.V.
und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Konferenzleitung: Prof. Dr. Christoph Koch, Freie Universität Berlin

Vorläufiges Programm:

Sonnabend, 13. Oktober 2018
9.00 Eröffnung der Tagung, Grußworte

Sitzungsleitung: Prof. Dr. Christoph Koch
10.00 Prof. Dr. Nikolaj I. Cimbaev (Moskovskij gosudarstvennyj universitet)
Die Oktoberrevolution – Beginn einer neuen Weltordnung?

11.00 Kaffeepause

11.30 Prof. Dr. Zijad Šehić (Universität Sarajevo)
Der Einfluß des Ausgangs des Ersten Weltkrieges auf die ideologischen Konstruktionen der bosnisch-
herzegowinischen Gesellschaft im jugoslawischen staatsrechtlichen Rahmen (1918-1992)

12.30 Mittagspause

Sitzungsleitung: Kilian Kindelberger (BBAG e.V.)
13.45 Prof. Dr. Mustafa Aksakal (Georgetown University)
Wie glücklich, ein Osmane zu sein? Das Osmanische Reich vor und nach dem Ersten Weltkrieg

14.45 Prof. Dr. Annika Mombauer (Open University Milton Keynes)
Der Erste Weltkrieg und Großbritannien: ein `großer Krieg’ mit großen Folgen

15.45 Kaffeepause

Sitzungsleitung: Prof. Dr. Nikolaj I. Cimbaev
16.15 Prof. Dr. Isabelle Davion (Paris Sorbonne)
La France et la „paix de victoire“ de 1918: la démocratie comme garante de l‘Europe

17.15 Iskander Ė. Magadeev, Kandidat istoričeskix nauk
(Moskovskij gosudarstvennyj institut meždunarodnyx otnošenij)
The International situation in 1918 seen by the bolsheviks: short and long perspective.
(Die Internationale Situation 1918 in den Augen der Bolschewiki. Kurz- und langfristige Perspektiven).

19.30 Abendveranstaltung (Ort und Inhalt werden noch bekanntgegeben).

Sonntag, 14, Oktober 2018

Sitzungsleitung: Prof. Dr. Isabelle Davion
9.00 Prof. Dr. Adam Tooze (Columbia University)
Der erste Weltkrieg und die krisenhafte Neugestaltung des Amerikanischen Staates
als internationaler Akteur

10.00 Ignaz Miller (Darwel-Miller-Wyss AG, Zürich)
Nicht die besten, aber die bestmöglichen Friedensverträge von Versailles und Trianon
und ihre organisierte Denigrierung

11.00 Kaffeepause

11.30 Prof. Dr. Jürgen Tampke (ehem. School of History, University of New South Wales)
Der erste Weltkrieg und sein nichtkarthagisches Ende. Vom Scheitern der Weimarer Republik

12.30 Mittagspause

Sitzungsleitung: Prof. Dr. Annika Mombauer
13.30 Krzysztof Pilawski (Journalist, Warschau)
Unterbrochene Geschichte. Negation der Negation als Grundlage polnischer Geschichtspolitik

14.30 Dr. Holger Michael (ehem. Akademie der Wissenschaften der DDR, Berlin)
Die außenpolitische Konzeption des Piłsudski-Lagers – Anspruch, Realisierung, Bilanz

15.30 Kaffeepause

16.00 Prof. Dr. sc. Werner Röhr (Edition Organon, Berlin)
Von Versailles nach Morges. Das Ende des Ersten Weltkriegs und die Wiedergeburt des polnischen
Staates – Chancen, Widersprüche und Ergebnisse einer Entwicklung

17.00 Prof. Dr. Ludwig Elm (Universität Jena)
Die deutsche Geschichtswissenschaft 1920 über den Ausgang des Krieges
und den europäischen Neubeginn

18.00 Schlußwort

Teilnahmebeitrag: 20 EUR (ermäßigt 12 EUR) – zu zahlen an der Tageskasse
Verbindliche Anmeldung per E-mail über tagungsbuero@polen-und-wir.de oder info@bbag-ev.de
in Ausnahmefällen per Fax (an Karl Forster, DPG-BRD): 030-56296097 oder an BBAG: 0331-2708690
jeweils unter Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer, e-mail-adresse.
Mit der Anmeldung bestätigen Sie Ihr Einverständnis, dass die Angaben zum Zweck von Einladung, Information über Veränderung, Abrechnung etc. gespeichert werden. Eine Weitergabe der Adressen an Fremde, die nicht mit Organisation und Abrechnung der Tagung befasst sind, erfolgt nicht. Die Zustimmung zur Speicherung kann widerrufen werden.
Aktuelle Änderungen, Informationen etc. finden Sie jeweils auf der Internetseite:
www.polen-und-wir.de

(Das Seminar ist zur Förderung bei der Bundeszentrale für politische Bildung eingereicht)

Erklärung der Botschafter-Konferenz

Ende Mai 2018 traf sich in Warschau eine Gruppe ehemaliger polnischer Botschafter, um sich mit der aktuellen Außenpolitik ihres Landes zu befassen. Dabei entstand folgende Erklärung, die am 31. Mai 2018 veröffentlicht wurde. Wir veröffentlichen das Dokument am Ende dieses Beitrags als Faximile im polnischen Original und hier in einer nicht authorisierten Übersetzung unserer Redaktion.

Wir riefen eine Botschafterkonferenz der Republik Polens ein, eine Versammlung ehemaliger Botschafter der Republik Polens, deren Ziel es war, die Außenpolitik zu analysieren, auf die Gefahren für Polen hinzuweisen und Empfehlungen auszusprechen. Wir wollen damit eine breite Öffentlichkeit erreichen. Es verbindet uns die gemeinsame Arbeit und die Erfahrung bei der Ausgestaltung der Position Polens als ein moderner Staat in Europa und bedeutendes Mitglied der Transatlantischen Gemeinschaft ist. Wir sind überzeugt, dass die Außenpolitik ein Ausdruck der Interessen eines Staates sein muss und nicht der Interessen einer regierenden Partei.

Warschau, den 31. Mai 2018

 Die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit schwächt
die Position Polens in der Welt

Position der Botschafterkonferenz der Republik Polens

  1. Die Europäische Union, deren Mitglied Polen ist, ist eine besondere internationale Organisation, die sich nicht nur mit den politischen Beziehungen zwischen den Staaten widmet, sondern auch viele Bereiche des Lebens, die für die Bürger und Wirtschaftssubjekte bedeutend sind, reguliert. Grundlage für die gemeinschaftliche Zusammenarbeit und ihre Effektivität ist das demokratische Fundament eines/als Rechtsstaates (Beachtung der Dreiteilung der Macht, Unabhängigkeit der Gerichte, Legalität des staatlichen Handelns, Rechtssicherheit).
  2. Die Tätigkeit der aktuellen Regierung, die die Grundlagen eines Rechtsstaates bricht, Xenophobie und Antisemitismus hervorruft, führt zur Untergrabung der demokratischen Struktur des Staates. Sie führt ebenso zu schädlichen Folgen für den Status, die Glaubwürdigkeit und die Position Polens in der Welt, hauptsächlich in den Beziehungen mit den wichtigsten Partnern. Sie berührt die Qualität der Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union. Polen verliert an Glaubwürdigkeit und Einfluss auf wichtige Entscheidungen in der internationalen Arena. Die Kosten für diese Politik werden deutlich und schmerzlich sein: wir fühlen sie bei der Aufteilung der Budgetmittel der EU für die Jahre 20121-2027.
  3. Der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit hat für die Europäische Union rechtlich bindenden Charakter. Die Gemeinschaftsverträge stehen als Garant für die Beachtung dieses Grundsatzes. Seine Verletzung hat nicht nur politische Konsequenzen, sondern ebenso für die Bürger und Wirtschaftssubjekte. Außer den Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof gehört zu den bekanntesten Prozeduren die Anwendung des Artikels 7 des Vertrages über die Europäische Union (TUE), die als erster, politischer Schritt gegenüber Polen zur Anwendung gekommen ist. Diese Prozedur ist nicht darauf ausgerichtet, ein Mitgliedsstaat zu bestrafen. Ihr Ziel ist seine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit. Der Weg dorthin führt über den Dialog. Die Empfehlungen, die gegenüber Polen durch die Europäische Kommission formuliert wurden, sind die Konsequenzen der Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und nicht Ausdruck einer internationalen Verschwörung. Die Umsetzung dieser Empfehlungen ist eine notwendige Bedingung für Polen, wenn es seinen ihm gebührenden Platz in der internationalen demokratischen Gemeinschaft behalten will.
  1. Unabhängig von der Prozedur nach Art. 7 TUE kann die Europäische Kommission – im Falle der Verletzung des Unionsrechts durch einen Staat – Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erheben. Die Möglichkeiten dafür sind zahlreich. In einigen Fällen haben die Urteile des Gerichtshofes allerdings eine besondere Bedeutung, nämlich dann, wenn sie die Grundlagen des Rechtsstaates verletzt sehen. So geschah es z. B. mit dem Urteil vom 6. November 2012, mit dem der Gerichtshof feststellte, dass das ungarische Gesetz, mit dem die Richterschaft kollektiv in Rente geschickt wurde, gegen das Verbot der Diskriminierung aufgrund des Alters verstieß. Zu dieser Art Urteile gehört ebenfalls der Richterspruch vom 17. April 2018, das feststellte, die Abholzung der Bäume im Biłowieska-Urwald verletze bindendes Recht der UE, dass auch für Polen gilt.
  1. Die Europäische Kommission kann dementsprechend Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Verabschiedung der Gesetze zur Gerichtsbarkeit durch das derzeitige polnische Parlament erheben, darunter gegen das Gesetz zum Obersten Gericht. Sie kann darüber hinaus beantragen, die Anwendung des Gesetzes bis zur Zeit eines Urteils durch den Gerichtshof durch eine einstweilige Verfügung verbieten zu lassen. Das ist von besonderer Bedeutung, weil durch die Neubesetzungen beim Obersten Gericht der Prozess der politischen Übernahme der Gerichtsbarkeit zu Ende gebracht wird. Das wird gleichzeitig das Ende der unabhängigen Gerichtsbarkeit in Polen sein. Wegen der Übernahme des Verfassungsgerichtes wird es schwierig sein, diese auf der Grundlage des aktuellen Systems in Polen wiederzuerlangen.

____

Die jetzige Regierung macht aus Polen einen schwachen, isolierten und einsamen Staat. Die Errungenschaften der Außenpolitik des unabhängigen Polen werden verschleudert und zunichtegemacht. Das geschieht in einer Zeit, in der die Europäische Union tiefgreifende Reformen durchführt sowie in den internationalen Beziehungen die Spannungen wachsen.

Grundlegende Entscheidungen über das Schicksal Polens fällen die Wähler. Maßnahmen internationaler Organisationen können das nicht ersetzen. So kann der Standpunkt der EU-Institutionen gegenüber den Maßnahmen der polnischen Regierungen ausschließlich zur Rückkehr Polens zur Rechtsstaatlichkeit führen.

Unterzeichner:

Jan Barcz

Andrzej Jaroszyński

Jerzy Maria Nowak

Marcin Bosacki

Maciej Klimczak

Piotr Nowina-Konopka

Iwo Byczewski

Tomasz Knothe

Agnieszka Magdziak-Miszewska

Maria Krzysztof Byrski

Maciej Kozłowski

Piotr Ogrodziński

Mieczysław Cieniuch

Jerzy Kranz

Katarzyna Pełczyńska-Nałęcz

Tadeusz Diem

Henryk Lipszyc

Ryszard Schnepf

Paweł Dobrowolski

Bogumił Luft

Katarzyna Skórzyńska

Grzegorz Dziemidowicz

Piotr Łukasiewicz

Tadeusz Szumowski

Urszula Gacek

Jacek Najder

Maria Wodzyńska-Walicka

Marek Grela

Anna Niewiadomska

Maciej Koźmiński

 

 

Diskussion zum sog. Holocaust-Gesetz

Das polnische sogenannte Holocaust-Gesetz wird international kritisiert, allen voran von Israel, aber auch von den USA oder der EU. Das Gesetz, das vom Senat verabschiedet wurde und nun Präsident Andrzej Duda zur Unterzeichnung vorgelegt wird, sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren für Personen vor, die dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zuschreiben. Die Bezeichnung „polnische Todeslager“ darf nicht mehr verwendet werden dürfen. Kunst- und Wissenschaftszwecke sollen von der Regelung ausgenommen werden.

Tatsächlich hat auch die Deutsch-Polnische Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland mehrfach kritisiert, dass Deutsche Medien von „polnischen Lagern“ geschrieben hatten.

Die Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Jad Vaschem kritisierte jedoch in einer Mitteilung, das Gesetz verharmlose direkt und indirekt den Anteil der Komplizenschaft von Teilen der polnischen Bevölkerung bei Verbrechen gegen Juden. Zwar sei der Ausdruck „polnische Todeslager“ falsch, da die Konzentrations- und Todeslager „von Deutschen im Nazi-besetzten Polen“ erbaut und geführt worden seien – „mit der ausdrücklichen Absicht, Europas Juden zu ermorden und zu vernichten“. Allerdings sei der richtige Weg gegen eine „historische Fehlinterpretation“ nicht die Kriminalisierung der Aussagen, sondern mehr Bildung über das Thema.

Mit dem gleichen Tenor, der Forderung das Problem über mehr Bildung zu lösen, hat sich nun auch das Museum der Geschichte der polnischen Juden zu Wort gemeldet. Wir veröffentlich hier diese Erklärung des POLIN, sowie eine Erklärung des deutschen Außenministers.

Außenminister Sigmar Gabriel heute (03.02.):

Die umfassende Aufarbeitung der eigenen Geschichte und der eigenen Verantwortung ist uns Deutschen eine immerwährende moralische Verpflichtung angesichts der von Deutschen und Deutschland begangenen Verbrechen auch in Polen.
Es gibt nicht den geringsten Zweifel daran, wer für die Vernichtungslager verantwortlich ist, sie betrieben und dort Millionen europäischer Juden ermordet hat: nämlich Deutsche. Von unserem Land wurde dieser organisierte Massenmord begangen und von niemand anderem. Einzelne Kollaborateure ändern daran nichts.
Ich selbst habe 15 Jahre lang Jugendgruppenreisen in die Gedenkstätten der ehemaligen Konzentrationslager nach Auschwitz und Majdanek organisiert und geleitet. Nichts war mir dabei so klar wie die Tatsache, dass es sich um deutsche Konzentrationslager handelte, die nicht zufällig in Polen waren. Denn die polnische Kultur sollte ebenso ausgelöscht werden wie alles jüdische Leben. Drei der über sechs Millionen ermordeten Juden kamen aus Polen.
Das Bewusstsein dieser historischen Schuld ist Teil der heutigen deutschen Identität in unserem demokratischen Staat und der zentrale Konsens aller demokratischen Kräfte in unserem Land.
Deshalb wird Deutschland auch im eigenen Interesse die Erinnerung an diese Grausamkeiten an jüngere Generationen weitergeben und keinerlei Relativierung zulassen. Wir sind überzeugt, dass nur die sorgfältige Aufarbeitung der eigenen Geschichte Aussöhnung bringen kann. Dazu gehört, dass Menschen, die das unerträgliche Leid der Shoa erfahren mussten, über dieses Leid uneingeschränkt sprechen können.
Deshalb kann sich Polen darauf verlassen, dass jede Art der Geschichtsverfälschung wie der Begriff ,polnische Konzentrationslager‘ bei uns auf klare Ablehnung stoßen und scharf verurteilt wird.

 

Stellungnahme des Museums POLIN (Museum der Geschichte der polnischen Juden) bezüglich einer vorgeschlagenen Änderung des Gesetzes über das Institut für Nationales Gedenken: 

Wir verstehen den Schmerz und die Empörung derer, die erkennen, wie falsch und ungerecht die Begriffe „polnische Konzentrationslager“ oder „polnische Vernichtungslager“ sind. Gleichzeitig sind wir uns bewusst, dass solche Begriffe meistens aus Ignoranz stammen, und deshalb ist der richtige Weg zu reagieren, die Bildung zu fördern.

Ein Gesetz zu verabschieden, das die historische Forschung negativ beeinflussen kann, also die Wahrheit über die Vergangenheit zu suchen, ist keine gute Lösung. Wir sind der Ansicht, dass die vorgeschlagene rechtliche Maßnahme ein erhebliches Risiko für solche schädlichen Auswirkungen darstellt. Es ist sehr wahrscheinlich, dass es eine Atmosphäre der Einschüchterung auslöst und Wissenschaftler, insbesondere die der jüngeren Generation, davon abhält, schwierige Themen im Zusammenhang mit Verbrechen zu bekämpfen, die im zwanzigsten Jahrhundert auf polnischem Boden begangen wurden. Diese Bedenken werden durch bösartige Angriffe auf eine Reihe von Holocaust-Historikern bestätigt, die wir in den letzten Jahren mit Empörung beobachtet haben.

Darüber hinaus könnten viele Menschen den vorgeschlagenen Änderungsantrag als einen Versuch ansehen, die Debatte über von Polen begangene Verbrechen als politische Einmischung in historische Streitigkeiten und letztlich als Bestätigung von antipolnischen Vorurteilen zu ersticken.

Es war ein großer Erfolg der Dritten Polnischen Republik, Platz für ehrliche Debatten über Ereignisse aus unserer dramatischen Vergangenheit zu lassen. Die polnischen Debatten über Jedwabne, über die Zusammenarbeit mit dem Kommunistischen Sicherheitsdienst oder über die Deportationen der Deutschen aus den Westgebieten nach dem Krieg waren unsere gemeinsamen nationalen Errungenschaften, trotz der Äußerung einiger extremer und unbegründeter Meinungen. Diese Debatten brachten uns einem tieferen Verständnis unserer Vergangenheit, den moralischen Dilemmata der Menschheit und Risiken für die Zukunft näher.

Enorme Fortschritte wurden auch im Bereich der historischen Forschung in Polen erzielt, einschließlich polnischer Beiträge zu internationalen Holocaust-Studien. Die Kernausstellung von POLIN Museum entstand dank der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus Polen und dem Ausland. Die Holocaust Gallery, die von einem Team um die Professoren Barbara Engelking und Jacek Leociak, bedeutende Wissenschaftler des Polnischen Zentrums für Holocaust-Forschung, erstellt wurde, zeigt, dass wir in der Lage sind, die dramatischsten und schmerzhaftesten Fragen in ausgewogener und wahrheitsgetreuer Weise darzustellen.

Wir sind nicht verantwortlich für eine Vergangenheit, auf die wir keinen Einfluss hatten. Wir sind jedoch verantwortlich für das, was wir heute in Bezug auf diese Vergangenheit tun. Vor allem sind wir den Opfern vergangener Verbrechen die Wahrheit schuldig, und die Wahrheit wird durch eine offene und sachliche Diskussion geschürt.

Professor Dariusz Stola, Direktor des Museums POLIN der Geschichte der polnischen Juden

Piotr Wiślicki, Vorsitzender des Vorstandes des Verbandes des Jüdischen Historischen Instituts Polens

75. Krippen-Wettbewerb

Eine Tradition findet auch Anklang bei den Kindern

Über 160 Krippen am Mickiewicz-Denkmal ausgestellt

Weihnachtskrippen sind in christlichen Gegenden nichts Besonderes. Mal ist es eine Hütte, mal eine Höhle und mal ein Stall. Darin die Figuren von Maria und Joseph und in einer Krippe das Jesuskind. Dazu gehören meist noch Ochs und Esel. Wie man sich als mitteleuropäischer Christ die Szenerie in Bethlehem eben so vorstellt.
Eine Ausnahme gibt es. Krakauer Krippen (Szopka) sind anders. Auch sie erinnern an die Geburt Jesu. Aber man verbindet das mit mit vielen anderen Elementen. Sie präsentieren die Architektur der wichtigsten, interessantesten und schönsten Bauwerke der Stadt. Sie tragen meist Türme, die sich an dem höheren Turm der Marienkirche mit dem Turmkranz in Form einer Krone orientieren. Der Helm steht dabei für den Trompeter, der stündlich das Signal vom Turm spielt. Dabnei geht es nicht darum, alles real zu kopieren, sondern die Fantasie walten zu lassen. Unten im Eingang findet man meist die heilige Familie dargestellt, aber auch den Krakauer Drachen oder prominente Persönlichkeiten. Wichtig: Die „Krippe“ muss glänzen, soll die strahlende Kirche darstellen. Dabei sind der Fantasie kaum Grenzen gesetzt. Es ist ein Stück Volkskunst mit alter Geschichte. Die Tradition geht in das 19. Jahrhundert zurück. Unterbrochen im ersten Weltkrieg wurde 1923 durch das Industriemuseum die Kunst des Krippenbaus wiederbelebt, jedoch nicht so aufwendig und künstlerisch. 1937 gab es einen ersten Wettbewerb, doch der Beginn des Krieges machte dem wieder ein Ende.
1945 wurde der Wettbewerb wieder aufgenommen und wurden immer größer. Über 160 Krippen waren es im letzten Jahr, davon 120 von Kindern und Jugendlichen. Modellbauer oder Familien, Schulen und Kindergärten oder Rehaeinrichtungen, sie alle bauen nicht nur die „Krippen“, sondern sie präsentieren sie jetzt einmal im Jahr auf dem Krakauer Markt, dem Stary Rynek. Rund um das Denkmal des Nationaldichters Adam Mickiewicz stellen sie am ersten Donnerstag im Dezember ihre Werke zur Besichtigung durch die Bevölkerung, vor allem aber der Jury, die in den unterschiedlichsten Kategorien die Sieger ermittelt. Die besten Werke werden dann von Mitte Dezember bis Ende Februar im historischen Museum der Stadt ausgestellt. Einige besondere Stücke werden vom Museum auch aufgekauft, für spätere Ausstellungen.
7. Dezember 2017: Zum 75. Mal findet der Wettbewerb statt. Ein kalter, aber sonniger Wintertag in Krakau. Es sind wirklich sehr unterschiedliche Werke, die da präsentiert werden. Klassisch werden sie aus Pappe oder Sperrholz gefertigt und dann mit farbigem Stanniolpapier verziert. Manche erinnern dabei an orthodoxe Kirchen mit goldfarbenen Kuppeln, andere kommen ganz künstlerisch daher, mit den unterschiedlichsten Figuren. Auch Tod und Teufel gehören dazu.

Die wohl kleinste Krippe die an diesem Tag gezeigt wird, ist in einem Teelöffel eingebaut. Eine der größten, rund zwei Meter. Erbaut von Karol. Schon sein Vater hatte besondere Krippen entworfen. Er selbst hat vor dreizehn Jahren mit seiner Krippe begonnen, mit der er jetzt auf einen Preis hofft. Ganz anders Marcin. Er ist Student, kam erst vor zwei Monaten aus Białystok nach Krakau und hat Legosteine für den Bau seiner Krippe benutzt. Gerade einen Monat hat er daran gebaut. Ein anderer wollte zeigen, dass es nicht auf das Material ankommt und hat Nudeln verarbeitet. Die Cannelloni-Röhren (natürlich ungekocht) sehen wie Baumstämme aus, aus denen die Krippe entstand, kleine flache Nudeln dienten als Fußboden.
Besonderes Interesse vieler Besucher finden die Kreationen der Kleinsten. Da sind dann beispielsweise die Engel über der Krippe mit Wasserfarben gemalt und ausgeschnitten.

Zwei Stunden stehen die Krippen auf den Denkmalstufen. Dann geht es im Prozessionszug zur Bühne neben dem Rathausturm. Dort wird jedes Stück nochmal vorgestellt. Dann heißt es warten. Drei Tage später gibt die Jury die Gewinner bekannt.
Das Historische Museum Krakau, hält es für wichtig, die Tradition der besonderen Krippen für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Die Kunstwerke werden nicht nur dort im Museum, sondern auch in Ausstellungen im Ausland präsentiert. Regelmäßig finden solche Ausstellungen auch in Deutschland statt.
Krakau, die frühere Königsstadt, die immer noch mit Warschau um die Gunst der wichtigsten Stadt Polens ringt, ist zu jeder Jahreszeit ein empfehlenswertes Reiseziel. Besonders auch im Winter. Wer kann, sollte seinen Reisetermin im neuen Jahr so legen, dass er die Präsentation der Krakauer Krippen inmitten des Weihnachtsmarktes miterleben kann.

Mehr Infos im Internet unter:
www.polen.travel;
www.krakow.pl
www.museums.krakow.travel


Die Recherchereise für diesen Artikel wurde durch das polnische Fremdenverkehrsamt Berlin ermöglicht.