Politik und Geschichte

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma

Zum 75. Jahrestag der Ermordung von etwa 4.300 Sinti und Roma am 2. August 1944 spricht mit Jesse L. Jackson Sr. erstmals ein Vertreter der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung beim Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma. Zu diesem historischen Anlass werden er und Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, im Rahmen der Gedenkfeier ab […]

Vor 75 Jahren: Warschauer Aufstand

Ausstellung in der Berliner Topographie des Terrors Die vom Museum des Warschauer Aufstands kuratierte und 1914 auf Initiative der Botschaft der Republik Polen in Berlin gezeigte Ausstellung war die erste Präsentation des Warschauer Aufstands diesen Maßstabs in Deutschland. Seit dem 26. Juli 2019 bis zum 13. Oktober wird nun im Ausstellungsgraben der Topographie des Terrors […]

PiS: Polen, das Herz Europas

In diesem Jahr zwei wichtige Wahlen Kaczyńskis kopernikanische Wende Kurz vor Ostern trafen sich in Warschau die Außenminister Polens und Deutschlands. Auf Einladung des Polnischen Instituts für Außenpolitik und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik stellten sich Jacek Czaputowicz und Heiko Maas unter dem Motto „Die Zukunft Europas“ den Fragen der interessierten Öffentlichkeit. Maas überraschte […]

Mit dem Christenkreuz gegen liberale Demokratie

Vorbereitung für Parlamentswahlen in einem Jahr – 35 Prozent sollen zur Mehrheit reichen – Jarosław Kaczyński, der Anführer der Nationalkonservativen, darf zu den nüchtern denkenden Politiker gerechnet werden, denn jeder Anfall politischer Romantik ist ihm fremd. Mit der Europäischen Union verbinden ihn kaum noch die sogenannten gemeinsamen Werte – auf die kann er im festen […]

Oberste polnische Richter schalten EuGH ein

Die von der Regierung in Warschau geschassten Richter des Obersten Gerichts haben den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. Sie weigern sich weiterhin, in den Ruhestand zu gehen, wie sie es nach der umstrittenen Justizreform der nationalkonservativen PiS-Regierung müssten. Kommentatoren in polnischen Medien zeigen die Risiken des Konflikts auf. GAZETA WYBORCZA (PL) Geht die Regierung bis zum Äußersten? […]

Denkmalabriss geplant

FIR sieht mit Sorge den geplanten Abriss von 75 Denkmälern zu Ehren der sowjetischen Befreier in Polen Vor wenigen Tagen hat das polnische „Institut für das Nationale Gedächtnis“ eine Liste von 75 sowjetischen Denkmälern vorbereitet, deren Abriss empfohlen wird. Begründet wird diese Schändung der Erinnerung damit, dass sich diese Denkmäler nicht auf Friedhöfen befinden. Die […]

Tagung: Aufbruch in die Moderne

Einladung zur Tagung aus Anlass des 100. Jahrestages des Endes des I. Weltkrieges Aufbruch in die Moderne Die Bedeutung des Ersten Weltkriegs für die Neugestaltung der internationalen Staatenwelt Termin: Sonnabend, den 13. und Sonntag, den 14. Oktober 2018 Ort: Seminarzentrum der Freien Universität Berlin, Otto-von-Simson-Str. 26, 14195 Berlin, Raum L 115 Veranstalter: Prof. Dr. Christoph […]

Erklärung der Botschafter-Konferenz

Ende Mai 2018 traf sich in Warschau eine Gruppe ehemaliger polnischer Botschafter, um sich mit der aktuellen Außenpolitik ihres Landes zu befassen. Dabei entstand folgende Erklärung, die am 31. Mai 2018 veröffentlicht wurde. Wir veröffentlichen das Dokument am Ende dieses Beitrags als Faximile im polnischen Original und hier in einer nicht authorisierten Übersetzung unserer Redaktion. […]

Diskussion zum sog. Holocaust-Gesetz

Das polnische sogenannte Holocaust-Gesetz wird international kritisiert, allen voran von Israel, aber auch von den USA oder der EU. Das Gesetz, das vom Senat verabschiedet wurde und nun Präsident Andrzej Duda zur Unterzeichnung vorgelegt wird, sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren für Personen vor, die dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung […]

Vertragsverletzungsverfahren und Empfehlungen zur Rechtstaatlichkeit

Die Europäische Kommission ist am Mittwoch, 26.7.2017, tätig geworden, „um die Rechtsstaatlichkeit in Polen zu schützen“. Die Kommission hat ernste Bedenken in Bezug auf die geplante Reform der Justiz in Polen in einer an die polnischen Behörden gerichteten Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit zum Ausdruck gebracht. Sie ersucht die polnischen Behörden, die in der Empfehlung angesprochenen Missstände […]