Sowjetische Denkmäler nicht entfernen

Eine repräsentative Umfrage des polnischen Demoskopieunternehmens OBOP im Mai 2007 nach der Umsetzung eines sowjetischen Denkmals in Estland aus der Stadtmitte auf einen Friedhof am Stadtrand ergab, dass die Mehrheit der polnischen Bürgerinnen und Bürger ähnliches in Polen nicht befürwortet. 38 Prozent der Befragten erinnerten diese Denkmäler an die „Befreiung“ Polens, für 33 Prozent sind sie Symbole der „Unfreiheit“. Als Symbol der „Unfreiheit“ betrachten sie v.a. junge Menschen zwischen 15 und 29 Jahren, Bewohner und Bewohnerinnen großer Städte, Menschen mit politisch rechten Ansichten. Den Gedanken „Befreiung“ verbinden mit diesen Denkmälern v.a. ältere Menschen, auf dem Lande und in kleinen Städten Wohnende, Menschen mit politisch linken Ansichten. Ganz deutlich überwiegt die Meinung, dass die sowjetischen Soldatendenkmäler dort stehen bleiben sollen, wo sie aktuell stehen. So denken selbst 31 Prozent derjenigen, die in diesen Denkmälern eher Symbole der „Unfreiheit“ sehen - von denen würden es 47 Prozent lieber sehen, wenn die Denkmäler auf die nächst gelegenen sowjetischen Soldatenfriedhöfen umgesetzt würden. Von allen Befragten meinten 49Prozent, dass die Pflege der Denkmäler in Polen den Anforderungen entspricht, 23 Prozent waren der gegenteiligen Ansicht.

(nach: Gazeta Wyborcza, 25.5.2007)

Kurznachrichten aus Polen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg urteilte, dass im Jahre 2005 der Präsident von Warschau Lech Kaczyński, heute Staatspräsident der Republik Polen, gegen geltendes Recht die Gleichheits-Parade verbot. Damit habe er gegen das Gesetz für Versammlungsfreiheit verstoßen. Gleichzeitig habe er auch das Recht auf freie Meinungsäußerung missbraucht, als er feststellte, dass die Demonstration „Homosexualität“ propagiere. Als jemand, der die Staatsgewalt vertrete, habe er eine besondere Verantwortung für öffentliche Äußerungen und sich mit pointiert persönlichen Meinungsäußerungen zurückzuhalten.

In einer über Parteigrenzen hinweg formulierten Deklaration erklärte die „Bewegung für die Demokratie“ (Ruch na rzecz Demokracji), dass sie mit Stolz auf die Errungenschaften der III. Polnischen Republik sähe. Die grundlegenden Werte seien heute in Polen bedroht. Weiter tritt die Bewegung für die Achtung der Demokratie und des Rechtsstaates, eine positive Haltung zur europäischen Integration und die Überzeugung, dass die Vergangenheit die polnischen Menschen nicht trennen darf, wenn auch die damals begangenen Verbrechen verfolgt werden müssten, ein. Die Deklaration unterschrieben u.a.: Aleksander Kwaśniewski, Marek Borowski, Andrzej Olechowski, Władysław Frasyniuk und Wisława Szymborska.

Die Präsidenten der Ukraine und Polens ehrten die Opfer der Aktion „Wisła“. Während dieser Aktion wurden nach dem II. Weltkrieg Lemken und Ukrainer aus Südpolen aus ihrem angestammten Gebiet ausgesiedelt. Beide Präsidenten riefen zur Fortsetzung des Aussöhnungsprozesses zwischen den beiden Ländern auf.

Das Instytut Pamięci Narodowej (IPN - Institut des Nationalen Gedenkens) richtete das Internet-Portal www.straty.pl ein. „Ziel des Unternehmens ist es, namentlich an die polnischen Staatsbürger zu erinnern, die unter der deutschen Besatzung von 1939-1945 Repressionen erlitten; dazu sollen in Zusammenarbeit mit vielen kompetenten Institutionen und Gruppen alle Informationen über Verfolgte Personen zusammengetragen werden.“ Nach einer öffentlichen Ausschreibung wurde die Stiftung „KARTA“ zum Durchführungsträger bestimmt.