Vom schwierigen Wandel diesseits und jenseits der Oder

Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Transformationserfahrungen

Von Hans-Georg Draheim

 

Polen steht vor einem der bedeutendsten Schritte seiner Geschichte. Ab Mai wird es zur Europäischen Union gehören, deren Mitgliederzahl sich von 15 auf 25 erhöhen wird. Im Zeichen diese Ereignisses und der deutsch-polnischen Nachbarschaft widmete sich die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Łódź den Problemen und Erfahrungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs diesseits und jenseits von Oder und Neiße. Nicht zufällig wurde Łódź, die zweitgrößte Stadt des Landes mit ihren mehr als 800.000 Einwohnern, als Treffpunkt für den deutsch-polnischen Workshop gewählt. Unter dem Motto „Segen oder Fluch? – 14 Jahre Transformation“, war das alte und zugleich neue Łódź für den Austausch von Erfahrungen der denkbar beste Rahmen und Hintergrund.

 

In der Entwicklung dieser Stadt, dem unvergleichlichen Schmelztiegel polnischer, deutscher, russischer und jüdischer Kultur, widerspiegeln sich nicht nur die historischen Ereignisse, sondern auch die aktuellen Probleme des Landes. Während das alte Łódź des 19. und 20. Jahrhunderts als Fabrikstadt eines der größten Zentren der Textilindustrie in der Welt war, befindet sich das heutige Łódź in einer schwierigen Phase des gesellschaftlichen Umbruchs. Der unvermeidliche Weg zu einer neuen wirtschaftlichen Basis setzt vor allem die nachhaltige Entwicklung einer modernen Infrastruktur, des Handels und Verkehrs, des Tourismus sowie der Kultur und Wissenschaft, aber auch der Industrie voraus. Nicht allein die Universität sowie die Hochschulen für Musik und Filmkunst sind es, die Łódź heute zu einem auch internationalen bekannten Zentrum des gesellschaftlichen Lebens aufwerten. Im Museum für die Geschichte der Textilindustrie schaut der Betrachter allerdings mit leichter Wehmut auf den vergangenen Glanz der Stadt: Von den einst mehr als einhunderttausend Textilarbeitern gibt es heute nur noch einige Hundert.

Weitgehend einig war man sich in der Beurteilung der zwiespältigen Hinterlassenschaft des gesellschaftlichen Umbruchs. Der Warschauer Publizist Mieczysław Krajewski brachte das Problem auf den Punkt: Gravierend sei in den letzten Jahren vor allem der dramatische Rückgang der wirtschaftlichen Dynamik des Landes. Export, Kaufkraft und Konsum hätten zuletzt deutlich an Dynamik eingebüßt. Investitionen und Beschäftigung seien zeitweilig sogar geschrumpft. Das "Wunder an der Weichsel" hätte zunehmend an Glanz verloren. Auch in Polen, so Krajewski, sei die neoliberale Wirtschaftspolitik bislang kaum erfolgreicher gewesen als anderswo.

Gravierend seien vor allem die hohen Verluste an Arbeitsplätzen. Dem Strukturwandel des Landes fielen seit 1997 per Saldo mehr als 1,5 Millionen Stellen zum Opfer. Die Arbeitslosenquote erreichte inzwischen einen Stand von über 18 Prozent, sie hätte sich seit 1995 nahezu verdoppelt. Kaufkraft und Konsum stagnierten zeitweilig sogar. Das anhaltend hohe Defizit in der Handels- und Leistungsbilanz belasteten die Wirtschaftskraft des Landes immer stärker. Im Jahre 2002 erreichte das Minus im Außenhandel mit mehr als 7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einen neuen Negativrekord. Als besonders dramatisch seien die bereits seit 1998 schrumpfenden Investitionen anzusehen. Auch für 2003 sei mit einem erneuten Rückgang der Investitionen um 0,9 Prozent zu rechnen.

Als besonders dramatisch wertete Jacek Srokowski aus Katowice die Folgen des Umbruchs und der wirtschaftlichen Stagnation in den traditionellen Industrieregionen Polens. Geradezu exemplarisch dafür sei die Entwicklung im oberschlesischen Steinkohlenbergbau. Falsche Strukturpolitik, drastischer Arbeitsplatzabbau, steigende Arbeitslosigkeit und schrumpfende Nachfrage gehörten vor allem dort zu den gängigen Erfahrungen des polnischen Alltags. Nach der großen Euphorie der 1995 er Jahre sei das für die Polen besonders bedrückend. Auf diesbezügliche Parallelen in der ostdeutschen Wirtschaft, die besonders die Export- und Investiti-onsschwäche der Industrie beträfen, wies vor allem der Berliner Historikprofessor Roesler hin.

Andere Redner waren der Auffassung, dass Polen die Wachstumsschwäche überwinden werde. Mit neuen Weichenstellungen hätte die Regierung die Wirtschaft inzwischen wieder auf Kurs gebracht. Erste Berechnungen für das Jahr 2003 scheinen das zu bestätigen: Nach einer Schwächeperiode soll 2003 ein deutlicher Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um etwa 3,5 Prozent erreicht worden sein, wobei besonders die Anlageinvestitionen und der Konsum wieder deutlich anziehen werden. So hat Polen die Chance, pünktlich zum EU-Beitritt im kommenden Mai einen breiten Konjunkturaufschwung zu erleben.

Nach Auffassung von Professor Warzywoda-Kryszinska aus Łódź bleibe jedoch die Lage auf dem Arbeitsmarkt mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von knapp 18 Prozent vor allem aus der Sicht der Geschlechterpolitik weiterhin äußerst kritisch. Kurzfristig seien hier kaum Besserungen zu erwarten. In Polen wie in Ostdeutschland gehörten in erster Linie Frauen zu den Verlierern der Transformation. In Polen seien zwar alle EU-Richtlinien ins neue Arbeitsgesetzbuch implementiert worden, doch die Gleichstellung der Geschlechter stünde nur auf dem Papier. Die Anpassung an die EU-Normen sei in der Wirtschaft zu Lasten der Frauen ausgefallen, ein Rückschritt für die Frauenrechte müsse verhindert werden. Ihre Arbeitslosenrate liege bei 20 Prozent, während die Beschäftigungsquote weiterhin schrumpfe. Dies hinterlasse tiefe Spuren von Armut in der Gesellschaft. Vor allem Kinder seien davon betroffen, in Polen weitaus stärker als in Deutschland Ost. Während in Polen etwa 30 Prozent aller Haushalte, in denen Kinder leben, von Armut betroffen seien, liege der entsprechende Anteil in Deutschland bei 17 Prozent. Auch das sei ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die Probleme des Umbruchs zwischen Polen und Ostdeutschland nicht grundsätzlich, sondern nur graduell unterscheiden würden.

In einer aufgeschlossenen und kritischen Debatte wurde versucht, Wege zur Lösung von Problemen sowie zur Nutzung von Spielräumen dazu aufzuzeigen. Doch die zu lösenden Aufgaben benötigten vor allem mehr wirtschaftliche Stärke und aktives politisches Handeln.